Schlagzeile des Tages

[That's me]

Mit mehr als zurzeit 30 % im Rücken.

Ich sprach zwar von Scholz, und Kanzlerkandidat, aber ja, der andere ist mindestens genau so mies.

[gun0815]

Die Klimakonferenz

Man fliegt um den halben Erdball, um sich dann über Emissionen zu echauffieren. Man propagiert ein Ziel, welches man schon überschritten hat und das auch noch in einer Diktatur, die von Öl lebt.

Der Kieler Klimaforscher forderte Ehrlichkeit von der Politik. »Wir haben das 1,5 Grad-Ziel de facto schon gerissen. Wir werden es nicht mal schaffen, die Erderwärmung unter zwei Grad gegenüber der vorindustriellen Zeit zu halten«, sagte Latif. »Die Politik sollte ehrlich sein: Die Pariser Klimaziele werden verfehlt. Umso wichtiger ist es, jetzt zu handeln. Es ist fünf nach zwölf.«

https://www.spiegel.de/wissenschaft/kli ... 1fd009a203

[Einalem]

Die Klimakonferenz

Man fliegt um den halben Erdball, um sich dann über Emissionen zu echauffieren. Man propagiert ein Ziel, welches man schon überschritten hat und das auch noch in einer Diktatur, die von Öl lebt.


https://www.spiegel.de/wissenschaft/kli ... 1fd009a203

Auf der Klimakonferenz sind 1.800 Öl-Lobbyisten. Die sollten entwerder dort zu "persona non grata" erklärt werden, oder man kann das ganze Unterfangen lassen und sich wenigstens den CO2 für Ausrichtung und Anreise sparen

[Peckem]

Auf der Klimakonferenz sind 1.800 Öl-Lobbyisten. Die sollten entwerder dort zu "persona non grata" erklärt werden, oder man kann das ganze Unterfangen lassen und sich wenigstens den CO2 für Ausrichtung und Anreise sparen

Öl kann man nicht nur verbrennen.
Aus Öl wird Plastik hergestellt, auch Medikamente und geteerte Strassen.

[That's me]

Öl kann man nicht nur verbrennen.
Aus Öl wird Plastik hergestellt, auch Medikamente und geteerte Strassen.

Das macht es nicht besser. Wir sind und werden auch noch lange von Öl abhängig bleiben.

[Skeptiker]

Habeck will Strom deutlich billiger machen: „Davon profitieren alle“
Samstag, 23. November, 09.00 Uhr: Der grüne Kanzlerkandidat und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat angekündigt, im Falle eines Wahlsiegs Strom deutlich billiger machen zu wollen. „Wir haben die Energieversorgung in dieser Legislatur gesichert und daran gearbeitet, dass sie sauber wird. Der nächste Schritt ist, dass Strom günstiger werden muss. Davon profitieren alle: Unternehmen und Verbraucher“, sagte Habeck im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Steuern sowie Abgaben seien zu hoch und müssten sinken, so der Grünen-Politiker weiter. Als Beispiel nannte er die Übertragungsnetzentgelte, mit denen der Ausbau der Stromautobahnen finanziert wird. „Die Leitungen können über Generationen genutzt werden. Es ist deshalb fair und sinnvoll, sie auch über Generationen zu finanzieren. Wir müssen uns buchstäblich mehr Kredit geben, wenn wir die Transformation schaffen wollen.“

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 48203.html

Interessante Idee. Aber wieso nur traue ich dem Braten nicht, wenn er aus der Führung einer Partei kommt, deren Mantra es immer war Energie teuer zu machen um sie zu sparen?

Wer sollte etwas dagegen haben, dass Strom billiger wird? Ich kenne da nur eine Klientel, die dagegen wäre und sie fällt blöderweise mit den Wählern der Grünen zusammen. Was soll ich nun davon denken, wenn kurz vor einer Neuwahl derartige Bonbons von der Partei der Rohkost verteilt werden?

[Einalem]

Öl kann man nicht nur verbrennen.
Aus Öl wird Plastik hergestellt, auch Medikamente und geteerte Strassen.

Sehr schön! Wir retten einfach mit Tupperdosen unsere Welt! Die Technik dazu haben die Lobbyisten ganz sicher in Baku erklärt!

[Peckem]

Sehr schön! Wir retten einfach mit Tupperdosen unsere Welt!

Du willst den nostalgischen aus Weidenruten geflochtenen Picknickkorb, das Holzpferdchen und die Aluminium-Milchkanne zurück?

[Einalem]

Du willst den nostalgischen aus Weidenruten geflochtenen Picknickkorb, das Holzpferdchen und die Aluminium-Milchkanne zurück?

Ne, nur keine Öl-Lobby auf einer Klima Konferenz. Dachte, das hätte ich auch so deutlich geschrieben

[That's me]

Du willst den nostalgischen aus Weidenruten geflochtenen Picknickkorb, das Holzpferdchen und die Aluminium-Milchkanne zurück?

Das ginge ja noch. Aber den PC und Kühlschrank müsste man sofort aus dem Haushalt werfen und für immer verbannen.
Ein Leben ohne Plastik ist nicht mehr möglich. Zumindest nicht so, wie wir es gewohnt sind und auch zu schätzen wissen.

Alle ab in den Wald und Öff-Öff spielen? *schauder*

Wie immer. Die Dosis macht das Gift und Maß halten ist angesagt.

[Hank]

Ich sprach zwar von Scholz, und Kanzlerkandidat, aber ja, der andere ist mindestens genau so mies.

Ich sehe da auch keine großen Unterschiede.
Beide sind keine Volkstribunen, sondern stottern sich so durch die Landschaft.
Beide Parteien stehen unter dem unmittelbaren Einfluss von Rosa Luxemburg Sahra Wagenknecht.
Aktuelles Beispiel: die Thüringen CDU und die Brandenburg SPD.

[Hank]

Vielleicht hat Herr Wanderwitz aber auch erkannt, spät, wie viele Stimmen er
der AFD beschert hat, als er in seiner Funktion als Ost-Beauftragter mit
Spaltkeilen nur so um sich warf.

Die Argumentation, ha, ha, selber schuld, passt gut zu der Atmosphäre in den Ländern des Ostens.
Wanderwitz hat wie auch seine Lebensgefährtin, die Bundestagsvizepräsidentin Magwas – ebenfalls CDU, wegen des politischen Klimas ihren Rückzug bekanntgegeben.
Die Beiden haben Morddrohungen erhalten? Selber schuld?

In Schreiben wurde ihm nun gedroht: „Wenn wir dich kriegen, Rübe ab.“ In einem anderen hieß es, seine Kinder seien dran, falls der „erste Ausländer“ hier ein Kind vergewaltige.
Und der SPD-Abgeordnete Michael Roth, der ebenfalls aufhört, warnt dieser Tage, die demokratische Kultur „gerät immer mehr unter die Räder“: „Gut, dass ich bald raus bin.“
Karamba Diaby kennt das. Der 62-Jährige sitzt seit 11 Jahren im Bundestag, für die SPD. Zuletzt wurden dem Hallenser und seinen Mitarbeitenden in einem Schreiben angedroht: „Sie enden erhängt an der Laterne.“ Vor vier Jahren wurde auf sein Parteibüro geschossen, vor einem Jahr ein Brandanschlag verübt. Acht Monate waren die verrußten Räume unbenutzbar. „Nach solchen Dingen gehst du natürlich nicht zur Tagesordnung über“, sagt Diaby.

https://taz.de/Rueckzug-von-Marco-Wanderwitz/!6048121/

Selber schuld?

[Hank]

Ich finde es absurd als Politiker Kommentare über seine Person im Internet so intensiv zu lesen oder lesen zu lassen. Wer Witze oder Häme nicht ertragen kann, sollte nicht Politiker werden. Ich bin kein AfD-Wähler, aber nicht nur die AfD kann die Demokratie aushöhlen...

Es geht um wiederholte Morddrohungen gegen Wanderwitz und seine Lebensgefährtin sowie gegen seine Kinder.
Witz und Häme? Wo ist da der Witz?

In Schreiben wurde ihm nun gedroht: „Wenn wir dich kriegen, Rübe ab.“ In einem anderen hieß es, seine Kinder seien dran, falls der „erste Ausländer“ hier ein Kind vergewaltige.

https://taz.de/Rueckzug-von-Marco-Wanderwitz/!6048121/

[That's me]

Es geht um wiederholte Morddrohungen

Erst mal ging es um Habeck mit seinen übertriebenen Anzeigen wegen rein verbalen Meinungsäußerungen. Und da ist es wirklich übertrieben. Im speziellen Fall das Strafmaß von 6.000 € auch überzogen.

[Maximus]

Es geht um wiederholte Morddrohungen gegen Wanderwitz und seine Lebensgefährtin sowie gegen seine Kinder.
Witz und Häme? Wo ist da der Witz?
https://taz.de/Rueckzug-von-Marco-Wanderwitz/!6048121/

Ich habe das in meinem Beitrag klargestellt:

Jetzt abgesehen von diesem konkreten Fall finde ich Politiker sollten sich ein dickeres Fell zulegen. Vor allem Habeck scheint da überempfindlich zu sein. Wieviele Anzeigen hat er schon erstattet, 700? Solange nicht zu Körperverletzung oder Mord aufgerufen wird, sollten Politiker den Ball flach halten. Sonst macht das noch Schule und irgendwann wird man wirklich für seine kritische Meinung angezeigt.

Ich glaube nicht das Habeck 700 mal mit Mord oder Körperverletzung gedroht wurde.

[Hank]

Ich habe das in meinem Beitrag klargestellt:



Ich glaube nicht das Habeck 700 mal mit Mord oder Körperverletzung gedroht wurde.

Es ging zuerst um Habeck und dann um Wanderwitz.

[Maximus]

Es ging zuerst um Habeck und dann um Wanderwitz.

Im Endeffekt war meine Aussage allgemein. Ich will keine Entwicklung, wo Politiker sich hinter einer "Majestätsbeleidigung" verstecken. Spott und schwarzer Humor sollte erlaubt sein, bei besagter Grenze, wenn es um Drohungen geht.

[Hank]

Im Endeffekt war meine Aussage allgemein. Ich will keine Entwicklung, wo Politiker sich hinter einer "Majestätsbeleidigung" verstecken. Spott und schwarzer Humor sollte erlaubt sein, bei besagter Grenze, wenn es um Drohungen geht.

Wer versteckt hinter einer "Majestätsbeleidigung"? Gibt es diesen Straftatbestand in Deutschland?
Fandest du die Kommentare zur Person und zum Körper der öffentlichen Person Ricarda Lang auch innerhalb der Grenzen von "Spott und schwarzem Humor"?

[franzmannzini]

Die Argumentation, ha, ha, selber schuld, passt gut zu der Atmosphäre in den Ländern des Ostens.
...
Selber schuld?

Ich habe lediglich darauf hingewiesen, daß das Ergebnis seiner "Arbeit" als Ost-Beauftragter
schon einen Rückzug gerechtfertigt hätte.
Aber natürlich kannst Du Dir noch selbst Argumentationen ausdenken, und mir diese zuschreiben.
Ja, in der Tat, dafür bist Du dann auch selbst verantwortlich, oder "Selber Schuld?" wie
Du es nennst.

[Maximus]

Wer versteckt hinter einer "Majestätsbeleidigung"? Gibt es diesen Straftatbestand in Deutschland?
Fandest du die Kommentare zur Person und zum Körper der öffentlichen Person Ricarda Lang auch innerhalb der Grenzen von "Spott und schwarzem Humor"?

Kohl wurde sogar als "der Dicke" bezeichnet. Hat er jemanden angezeigt?

[gun0815]

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 48203.html

Interessante Idee. Aber wieso nur traue ich dem Braten nicht, wenn er aus der Führung einer Partei kommt, deren Mantra es immer war Energie teuer zu machen um sie zu sparen?

Wer sollte etwas dagegen haben, dass Strom billiger wird? Ich kenne da nur eine Klientel, die dagegen wäre und sie fällt blöderweise mit den Wählern der Grünen zusammen. Was soll ich nun davon denken, wenn kurz vor einer Neuwahl derartige Bonbons von der Partei der Rohkost verteilt werden?

Im Text steht doch: "...im Falle eines Wahlsieges..."

Soll ich hier nochmal die Merkel verlinken?

[That's me]

Wer versteckt hinter einer "Majestätsbeleidigung"? Gibt es diesen Straftatbestand in Deutschland?

Ja, für den Bundespräsidenten (90 StGB), aber für Majestäten im Ausland (103 StGB) wurde er dank Bömermann abgeschafft. (Edogan Schmähkritik)

[Phileas]

Verteidigungsministerium will offenbar 825 Millionen Euro für Ausgehuniformen ausgeben

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 0b593fdb80

Das Bundesverteidigungsministerium will laut einem Bericht der »Bild am Sonntag« 825 Millionen Euro für neue Ausgehuniformen ausgeben. Die Zeitung berichtet über einen entsprechenden Antrag, der am Donnerstag beim Haushaltsausschuss des Bundestages eingegangen sei.

Von den 825 Millionen Euro, die das Ministerium von Boris Pistorius (SPD) laut dem Bericht aufwenden möchte, seien 306 Millionen bereits vertraglich gebunden, aber bisher nicht ausgegeben. Nach dem Willen des Wehrressorts solle der Haushaltsausschuss die übrigen 519 Millionen Euro für die neuen Ausgehuniformen in der nächsten Sitzung beschließen.

Der CDU-Haushaltsexperte Ingo Gädechens kritisierte das Vorhaben. Er bezeichnete es gegenüber der »Bild am Sonntag« als »absurde Prioritätensetzung, viel Geld für Uniformen ausgeben zu wollen, die die Bundeswehr kein Stück kriegstüchtiger machen. Mehr als 800 Millionen Euro ist eine unfassbar große Summe, die viele Fragen aufwirft.«

825 Millionen? Kann das wirklich stimmen? Ich habe das Antragsdokument jetzt nicht herausgesucht und ich glaube absolut, dass wir teilweise viele absurde Ausgaben haben - aber diese Zahl erscheint mir doch auf den ersten Blick überprüfungsbedürftig.

[Quatschki]

Verteidigungsministerium will offenbar 825 Millionen Euro für Ausgehuniformen ausgeben

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 0b593fdb80





825 Millionen? Kann das wirklich stimmen? Ich habe das Antragsdokument jetzt nicht herausgesucht und ich glaube absolut, dass wir teilweise viele absurde Ausgaben haben - aber diese Zahl erscheint mir doch auf den ersten Blick überprüfungsbedürftig.

Da wird wahrscheinlich schon für die Siegesparade in Moskau geplant...

[Eva]

Noch ein toter Riemenfisch gestrandet: Gilt er als Vorbote von Unheil?
Von nachrichten.at/apa, 24. November 2024, 08:20 Uhr

in San Diego ist innerhalb kurzer Zeit der dritte Riemenfisch gestrandet - er gilt als Vorbote für den Weltuntergang

ich will ja nicht Schwarzmalen, aber wenn sich das bewahrheitet und hier der Determinismus Platz greift - na dann...

[Hank]

Ich habe lediglich darauf hingewiesen, daß das Ergebnis seiner "Arbeit" als Ost-Beauftragter
schon einen Rückzug gerechtfertigt hätte.
Aber natürlich kannst Du Dir noch selbst Argumentationen ausdenken, und mir diese zuschreiben.
Ja, in der Tat, dafür bist Du dann auch selbst verantwortlich, oder "Selber Schuld?" wie
Du es nennst.

Ich bezog mich auf Deine Begründung

als er in seiner Funktion als Ost-Beauftragter mit Spaltkeilen nur so um sich warf.

Kohl wurde sogar als "der Dicke" bezeichnet. Hat er jemanden angezeigt?

Kohl stürzte sich mal auf einen Ossi.
Das war ja alles noch ziemlich harmlos.

[Eva]

Pah, ihr mit eurer Politik - Kohl war wenigstens bei uns in Urlaub und das jahrelang.
Bei uns hat heute die Steiermark gewählt, mit einem Erdrutschsieg für die FPÖ - aber nicht weil, wie die ÖVP vermutet, der Bundeskanzler Kickl nicht zur Wahl machte, sondern weil Krankenhäuser geschlossen werden sollten und Straßen gebaut und die FPÖ die Themen unabhängig von ihrer Wichtigkeit aufgenommen hat um dem Volk zu gefallen. So sind eben Populisten, wir werden sehen, was sie dann in ihrer Regierungszeit wirklich tun und wie die Opposition darauf reagiert, wahrscheinlich viel zu wenig.
In meinen Augen ist die FPÖ eine Epidemie wie Masern oder so...

[Hank]

Pah, ihr mit eurer Politik - Kohl war wenigstens bei uns in Urlaub und das jahrelang.

Und jedes Mal, wenn man die TV-Berichte über Helmut und Hannelore auf`m und im Wolfgangsee sah, wusste man:
jetzt ist Sommer!
Und das 30 Jahre lang !!!

[Eva]

Heute ist internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen

[gun0815]

Heute ist internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen

Man wird das heute auch wieder nicht schaffen.

[Quatschki]

Man wird das heute auch wieder nicht schaffen.

Das wird immer so weiter gehen, so lange Frauen potentiell gewalttätige Kinder gebären, statt sich Hunde und Katzen anzuschaffen, wie es sich gehört

[Eva]

Das wird immer so weiter gehen, so lange Frauen potentiell gewalttätige Kinder gebären, statt sich Hunde und Katzen anzuschaffen, wie es sich gehört

Ich glaube nicht, dass du das ernst meinst

[That's me]

Ich glaube nicht, dass du das ernst meinst

Ich war auch nah dran, etwas dazu zu schreiben. Habe mich dann aber entschlossen, es als Sarkasmus einzuordnen.

[gun0815]

Das wird immer so weiter gehen, so lange Frauen potentiell gewalttätige Kinder gebären, statt sich Hunde und Katzen anzuschaffen, wie es sich gehört

Männliche Kinder!

So viel Zeit muß sein!

[gun0815]

Ein DHL Frachtflugzeug vom Typ Boeing 737 ist in Litauen Notgelandet.

Frachtflugzeug aus Leipzig bei versuchter Notlandung in Litauen abgestürzt

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/ost ... g-100.html

Nach DHL-Angaben hatte die Maschine etwa einen Kilometer vor dem Flughafen eine Notlandung eingeleitet. Bei dem Flugzeug habe es sich um eine Boeing 737 gehandelt, die Pakete für Kunden transportierte.

Hmm... Die Dinger haben ja massiv Probleme.
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von ... #Seit_2021

Na warten wir die Untersuchungen ab und schauen mal, was da wieder abgefallen ist.

[gun0815]

Immer diese Messerstecher.. ach nee, war ja ein Guter!

Auf einer Kirmes in der Eifel wurde vergangenes Jahr ein 28-Jähriger von einem US-Soldaten erstochen. Der Täter kam vor ein US-Militärgericht – und wurde freigesprochen. Dagegen gab es erneut Proteste.

https://www.welt.de/vermischtes/article ... punkt.html

[gun0815]

Wenn man sich das so durchliest, dann könnte man....

Die USA rüsten sich für alle Szenarien eines Atomkrieges. Das Pentagon will auch danach die globale Führung behaupten. Was das für Europa bedeutet.
...
Doch selbst für den Fall eines nuklearen Schlagabtauschs gab sich der Admiral optimistisch, was die künftige Rolle der USA betrifft. Man wolle einen solchen Konflikt unter Bedingungen beenden, "die für die Vereinigten Staaten am besten annehmbar sind", betonte er.

Das Ziel sei es, auch nach einem Atomkrieg über "ausreichende Fähigkeiten und Reservekapazitäten" zu verfügen, um weiterhin als globale Führungsmacht agieren zu können. Gewinnen definiere sich dann nicht mehr über einen klaren Sieg, sondern darüber, die Führungsrolle zu behaupten.

https://www.telepolis.de/features/Im-Fa ... 75072.html

Auf in eine strahlende Zukunft!

[That's me]

Es zerreißt mir das Herz. Als würden die Menschen in Gaza nicht genug leiden, kam jetzt auch noch ein Unwetter

Wann endlich wacht die Weltgemeinschaft auf und tut etwas gegen die Klimakatastrophe.

[franzmannzini]

Wo man nun weniger Freiheit hat und was man damit erkaufen will:
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ ... c0a0048f75

Zwangsbehandlungen durch Ärztinnen und Ärzte müssen unter bestimmten Voraussetzungen auch außerhalb von Kliniken zulässig sein. Das ausnahmslose Verbot entsprechender Maßnahmen ist teilweise unvereinbar mit dem Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden und verlangt eine entsprechende Änderung durch den Gesetzgeber. Die betroffene gesetzliche Regelung verlerte teilweise das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, erklärte Gerichtspräsident Stephan Harbarth bei der Urteilsverkündung. Das Urteil erging mit einer Mehrheit von fünf zu drei Stimmen der Richter. (Az. 1 BvL 1/24)

[That's me]

Wo man nun weniger Freiheit hat und was man damit erkaufen will:
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ ... c0a0048f75

Deinen Kommentar verstehe ich nicht. Warum weniger Freiheit? Hier geht es um mehr Freiheit! Nämlich, dass keine Klinikpflicht besteht, wenn Zwangsmaßnahmen richterlich angeordnet wurden.

[franzmannzini]

Deinen Kommentar verstehe ich nicht. Warum weniger Freiheit? Hier geht es um mehr Freiheit! Nämlich, dass keine Klinikpflicht besteht, wenn Zwangsmaßnahmen richterlich angeordnet wurden.

Und ich Deine Frage noch weniger, da ich darin lese:
Mehr Freiheit für Zwangsmaßnahmen !

[That's me]

Und ich Deine Frage noch weniger, da ich darin lese:
Mehr Freiheit für Zwangsmaßnahmen !

Nein. Es ging darum, dass eine rechtliche Betreuerin Klage einreichte weil sie wollte, dass ihr Betreuter auch zu Hause behandelt werden darf und dazu nicht zwingend in einer Klinik untergebracht werden MUSS.
Steht ja auch im Artikel

Bisher dürfen diese sogenannten ärztlichen Zwangsmaßnahmen aber nur in Krankenhäusern durchgeführt werden und nicht etwa in spezialisierten ambulanten Zentren, in Pflegeheimen oder im häuslichen Umfeld. Dabei handelt es sich etwa um das Setzen von Spritzen, das Abnehmen von Blut oder das Verabreichen von Medikamenten.

[Hank]

Nein. Es ging darum, dass eine rechtliche Betreuerin Klage einreichte weil sie wollte, dass ihr Betreuter auch zu Hause behandelt werden darf und dazu nicht zwingend in einer Klinik untergebracht werden MUSS.
Steht ja auch im Artikel

Das ist eine Erweiterung der Möglichkeiten, Behandlungen auch zwangsweise durchzuführen, auch eine Erleichterung der Durchführung.
Zwangsweise Behandlungen werden ggf. bei Demenzkranken, psychisch Beeinträchtigten (z.B. bei Psychosen) oder geistig Behinderten durchgeführt.
So können z.B. Spritzen oder Infusionen zwangsweise durchgeführt werden, wenn die Patienten nicht in der Lage sind, Sinn und Zweck einer Behandlung zu verstehen.
Bis jetzt war das ausschließlich an einen Klinikaufenthalt gebunden.
Jetzt kann eine zwangsweise Behandlung auch in einem Altenheim, medizinischen Zentrum oder zu Hause durchgeführt werden, je nachdem wo sich die Person aufhält.
Voraussetzung ist, dass der Aufenthalt in einem Krankenhaus zu einer Gefährdung der Gesundheit führen würde und dies z.B. zu Hause nicht der Fall ist.
Die Entscheidung des BGH erfolgte knapp mit 5:3 Richterstimmen.
Nach dem Minderheitsvotum könnte auf einen beabsichtigten Eingriff auch verzichtet werden, um die körperliche Unversehrtheit zu wahren und/oder aus Respekt vor dem natürlichen Willen des Patienten.
Auch wurde die unzureichende Erkenntnisgrundlage zu Behandlungsfolgen kritisiert.
Deshalb wurde in dem Urteil hingewiesen, dass Zwangsbehandlungen immer letztes Mittel sein müssen.
Der Gesetzgeber müsse durch entsprechende Regelungen sicherstellen, dass die Grundrechte der Betroffenen gewahrt sein müssen.

[Hank]

Nein. Es ging darum, dass eine rechtliche Betreuerin Klage einreichte weil sie wollte, dass ihr Betreuter auch zu Hause behandelt werden darf und dazu nicht zwingend in einer Klinik untergebracht werden MUSS.
Steht ja auch im Artikel

Das ist eine Erweiterung der Möglichkeiten, Behandlungen auch zwangsweise durchzuführen, auch eine Erleichterung der Durchführung.
Zwangsweise Behandlungen werden ggf. bei Demenzkranken, psychisch Beeinträchtigten (z.B. bei Psychosen) oder geistig Behinderten durchgeführt.
So können z.B. Spritzen oder Infusionen zwangsweise durchgeführt werden, wenn die Patienten nicht in der Lage sind, Sinn und Zweck einer Behandlung zu verstehen.
Bis jetzt war das ausschließlich an einen Klinikaufenthalt gebunden.
Jetzt kann eine zwangsweise Behandlung auch in einem Altenheim, medizinischen Zentrum oder zu Hause durchgeführt werden, je nachdem wo sich die Person aufhält.
Voraussetzung ist, dass der Aufenthalt in einem Krankenhaus zu einer Gefährdung der Gesundheit führen würde und dies z.B. zu Hause nicht der Fall ist.
Die Entscheidung des BGH erfolgte knapp mit 5:3 Richterstimmen.
Nach dem Minderheitsvotum könnte auf einen beabsichtigten Eingriff auch verzichtet werden, um die körperliche Unversehrtheit zu wahren und/oder aus Respekt vor dem natürlichen Willen des Patienten.
Auch wurde die unzureichende Erkenntnisgrundlage zu Behandlungsfolgen kritisiert.
Deshalb wurde in dem Urteil hingewiesen, dass Zwangsbehandlungen immer letztes Mittel sein müssen.
Der Gesetzgeber müsse durch entsprechende Regelungen sicherstellen, dass die Grundrechte der Betroffenen gewahrt sein müssen.

[That's me]

Nach dem Minderheitsvotum könnte auf einen beabsichtigten Eingriff auch verzichtet werden, um die körperliche Unversehrtheit zu wahren und/oder aus Respekt vor dem natürlichen Willen des Patienten.
Auch wurde die unzureichende Erkenntnisgrundlage zu Behandlungsfolgen kritisiert.
Deshalb wurde in dem Urteil hingewiesen, dass Zwangsbehandlungen immer letztes Mittel sein müssen.
Der Gesetzgeber müsse durch entsprechende Regelungen sicherstellen, dass die Grundrechte der Betroffenen gewahrt sein müssen.

Das ist im Betreuungsrecht sowieso geregelt. Zwangsmaßnahmen gehen nur mit richterlichem Beschluss, also wenn die Leute unter gesetzlicher Betreuung stehen und der Betreuer den Aufgabenkreis Gesundheitssorge hat. Oder wenn Eigen- oder Fremdgefährdung vorliegt. Die Maßstäbe sind recht streng. Z. B. hat ein Betreuter auch ein Recht auf Sucht
https://www.lexikon-betreuungsrecht.de/Hauptseite
https://www.lexikon-betreuungsrecht.de/ ... %A4higkeit
https://www.lexikon-betreuungsrecht.de/ ... cher_Wille
https://www.lexikon-betreuungsrecht.de/Unterbringung

Ein Problem ist im psychischen Bereich, dass die Länder unterschiedliche Psychiatrische Kranken(haus) Gesetze haben.

[Eva]

Heute Abend ist um 20:15 ein guter Film auf ARD - 'In einem Land, das es nicht mehr gibt'. Nach wahren Begebenheiten, scheint interessant zu sein.

[von Grimm]

https://www.jungewelt.de/artikel/488758 ... nkara.html
Auch Strümpfe haben Farben und riechen meist.

[franzmannzini]

Ob das so stimmt, wie es hier geschrieben ist ?:
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... edien.html

Australien erlässt das weltweit strengste Online-Jugendschutzgesetz: Unter 16-Jährige dürfen bald keine sozialen Medien nutzen. Bei Verstößen drohen den Betreibern Strafen bis zu 31 Millionen Euro.

Um das sicher durchzusetzen ,würde es doch Methoden bedingen, die weit von den Menschenrechten
entfernt sind, was man inhaltlich in der Verfassung eines demokratischen Staates vermuten könnte.

[That's me]

Um das sicher durchzusetzen ,würde es doch Methoden bedingen, die weit von den Menschenrechten
entfernt sind, was man inhaltlich in der Verfassung eines demokratischen Staates vermuten könnte.

Ich würde vermuten, das läuft wie bei uns unter dem Jugendschutzgesetz.

Folgendes klingt jedenfalls für mich so:
Die Regierung in Canberra begründet ihre Initiative damit, dass die übermäßige Nutzung solcher Plattformen Risiken für die körperliche und geistige Gesundheit von Kindern birgt.

Und die Bevölkerung scheint dahinter zu stehen

Jüngsten Umfragen zufolge befürworten gut drei Viertel der Australier den Social-Media-Bann. Die betroffenen Jugendlichen befürchten dagegen soziale Isolation, wenn sie von ihren wichtigsten Kommunikationskanälen abgeschnitten werden.

Na wenn das mal die Grünen gefordert hätten

[Bares]

Auch passend zum DAX, Ex-Wirecard-Chef Jan Marsalek hat sehr wahrscheinlich für den russischen Geheimdienst gearbeitet.

""Über Jahre baute er als Vorstand eines Dax-Konzerns offenbar ungestört ein Spionagenetzwerk auf", schreibt der "Spiegel". Außerdem soll Marsalek im Mai 2017 mit Wagner-Söldnern in Syrien gewesen sein, wo diese gemeinsam mit russischen und syrischen Truppen gegen Dschihadisten kämpften.

Wie die Medien weiter berichten, sollen russische Behörden Marsalek dabei geholfen haben, nach seiner Flucht im Jahr 2020 eine neue Identität anzunehmen. Marsalek gab sich demnach im September 2020 auf der Krim als russisch-orthodoxer Priester aus. Marsaleks Anwalt äußerte sich demnach nicht zu den Vorwürfen. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte, er könne keine Angaben zu dem Fall machen."

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... f-102.html

Mittlerweile gibt es auch ein erstes Geständnis, von Marsalek angeleitet für den russischen Geheimdienst gearbeitet zu haben:

https://www.tagesschau.de/investigativ/ ... s-100.html